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- Out 5, 2021
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Volle Breitseite gegen Scholz und seine Ampel
Bürgermeisterin tritt aus SPD aus
Jutta Steinruck aus Ludwigshafen: „Weckruf an die Partei in Bund und Land“
Paukenschlag in der Heimat von Chemie-Gigant BASF: Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (60) tritt aus der SPD aus!
In einer persönlichen Erklärung teilte sie mit, sie habe ihre Mitgliedschaft in der Partei „nach langer und reiflicher Überlegung“ vor einigen Wochen beendet.
Der Parteiaustritt: Volle Breitseite gegen die Ampel-Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (65)!
Denn: Steinruck will ihren SPD-Austritt auch „als Weckruf an die Partei in Bund und Land“ verstanden wissen.
► „Bei uns in den Kommunen wird harte Realität, was in Mainz und Berlin erdacht und beschlossen wird. Wir in den Städten stellen uns dieser Realität. Aber wir müssen dafür endlich ausgestattet sein“, sagte sie der „Rheinpfalz“.
Steinruck betonte: „Das war kein leichter Entschluss, denn die SPD war für mich über viele Jahre politische Heimat.“
Die Betriebswirtin war seit 1996 Genossin, saß für die SPD im rheinland-pfälzischen Landtag und ihm Europaparlament, wurde 2017 zum Stadtoberhaupt gewählt.
Auf das Amt als Oberbürgermeisterin habe der Partei-Austritt keinen Einfluss, betonte Steinruck in ihrem Schreiben. Sie habe sich immer als überparteiliche Oberbürgermeisterin verstanden: „Ich habe nie Parteipolitik im Amt gemacht.“
Massive Kritik an SPD-Landesregierung
Der SPD-geführten Landesregierung wirft sie vor, die größte Stadt der Pfalz finanziell im Regen stehenzulassen und die Fülle an massiven Problemen zu ignorieren.
Die für die Bildungspolitik verantwortliche Landesregierung wolle die Situation einer Industriestadt wie Ludwigshafen mit ihrer Sozialstruktur einfach nicht wahrhaben.
„Obwohl Schulen wie die Gräfenauschule nicht erst in den zurückliegenden Monaten um Hilfe gerufen haben.“ Das sei sehr enttäuschend. In der Gräfenau-Grundschule im Brennpunkt-Stadtteil Hemshof muss gut ein Drittel der Erstklässler das Schuljahr wiederholen.
Bild Zeitung
Bürgermeisterin tritt aus SPD aus
Jutta Steinruck aus Ludwigshafen: „Weckruf an die Partei in Bund und Land“
Paukenschlag in der Heimat von Chemie-Gigant BASF: Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (60) tritt aus der SPD aus!
In einer persönlichen Erklärung teilte sie mit, sie habe ihre Mitgliedschaft in der Partei „nach langer und reiflicher Überlegung“ vor einigen Wochen beendet.
Der Parteiaustritt: Volle Breitseite gegen die Ampel-Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (65)!
Denn: Steinruck will ihren SPD-Austritt auch „als Weckruf an die Partei in Bund und Land“ verstanden wissen.
► „Bei uns in den Kommunen wird harte Realität, was in Mainz und Berlin erdacht und beschlossen wird. Wir in den Städten stellen uns dieser Realität. Aber wir müssen dafür endlich ausgestattet sein“, sagte sie der „Rheinpfalz“.
Steinruck betonte: „Das war kein leichter Entschluss, denn die SPD war für mich über viele Jahre politische Heimat.“
Die Betriebswirtin war seit 1996 Genossin, saß für die SPD im rheinland-pfälzischen Landtag und ihm Europaparlament, wurde 2017 zum Stadtoberhaupt gewählt.
Auf das Amt als Oberbürgermeisterin habe der Partei-Austritt keinen Einfluss, betonte Steinruck in ihrem Schreiben. Sie habe sich immer als überparteiliche Oberbürgermeisterin verstanden: „Ich habe nie Parteipolitik im Amt gemacht.“
Massive Kritik an SPD-Landesregierung
Der SPD-geführten Landesregierung wirft sie vor, die größte Stadt der Pfalz finanziell im Regen stehenzulassen und die Fülle an massiven Problemen zu ignorieren.
Die für die Bildungspolitik verantwortliche Landesregierung wolle die Situation einer Industriestadt wie Ludwigshafen mit ihrer Sozialstruktur einfach nicht wahrhaben.
„Obwohl Schulen wie die Gräfenauschule nicht erst in den zurückliegenden Monaten um Hilfe gerufen haben.“ Das sei sehr enttäuschend. In der Gräfenau-Grundschule im Brennpunkt-Stadtteil Hemshof muss gut ein Drittel der Erstklässler das Schuljahr wiederholen.
Bild Zeitung