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- Out 5, 2021
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Wegen Mausklick-Verfahren:
Berlin will Einbürgerungen überprüfen
Berlin – Die Turbo-Einbürgerung von Migranten in der deutschen Hauptstadt wird jetzt zum Thema der Landesregierung. Nach dem BILD-Bericht über die Einbürgerung per Mausklick, bei der Migranten fast gar nicht mehr persönlich zum Amt müssen, reagiert Berlins Regierender Bürgermeister.
▶︎ CDU-Regent Kai Wegner will von seiner SPD-Innensenatorin Iris Spranger nun wissen, ob alles mit rechten Dingen zugeht. „Ich habe die zuständige Innensenatorin gebeten darzulegen, wie sichergestellt wird, dass eine sorgfältige Prüfung dieser gesetzlichen Voraussetzungen garantiert wird“, sagte Wegner zu BILD.
Er macht klar: „Eine Einbürgerung kann nur unter klar definierten Bedingungen erfolgen. Und das muss gewährleistet sein.“ Nur wenn alle Voraussetzungen erfüllt seien und eine Person sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekenne, könne sie eingebürgert werden.
Anlass für die Überprüfung der Verfahren ist das Tempo der Einbürgerungen in der Hauptstadt. Im ersten Halbjahr 2025 wurden 20.060 Migranten zu deutschen Staatsbürgern – mehr als doppelt so viele wie im Gesamtjahr 2023. Das ist eine Vervierfachung des Einbürgerungstempos.
Grund für den Turbo: Berlin hat das „gesamte Einbürgerungsverfahren“ nach eigener Aussage „vollständig digitalisiert“. Während Migranten in anderen Bundesländern noch immer persönlich überprüft werden, sieht die Berliner Behörde sie das erste Mal zur Aushändigung der Einbürgerungsurkunde.
„Eine persönliche Vorsprache erfolgt deshalb in aller Regel erst bei einer positiven Antragsprüfung“, erklärte ein Sprecher des zuständigen Landesamtes für Einwanderung auf BILD-Anfrage.
Andere Bundesländer wie Baden-Württemberg oder Hessen halten ein komplett digitalisiertes Verfahren für gefährlich. Die Behörden müssten sich „vergewissern, dass die Bekenntnisse der inneren Überzeugung der Antragsteller entsprechen und nicht lediglich Lippenbekenntnisse sind“, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums in Stuttgart zu BILD.
Bild Zeitung
Berlin will Einbürgerungen überprüfen
Berlin – Die Turbo-Einbürgerung von Migranten in der deutschen Hauptstadt wird jetzt zum Thema der Landesregierung. Nach dem BILD-Bericht über die Einbürgerung per Mausklick, bei der Migranten fast gar nicht mehr persönlich zum Amt müssen, reagiert Berlins Regierender Bürgermeister.
▶︎ CDU-Regent Kai Wegner will von seiner SPD-Innensenatorin Iris Spranger nun wissen, ob alles mit rechten Dingen zugeht. „Ich habe die zuständige Innensenatorin gebeten darzulegen, wie sichergestellt wird, dass eine sorgfältige Prüfung dieser gesetzlichen Voraussetzungen garantiert wird“, sagte Wegner zu BILD.
Er macht klar: „Eine Einbürgerung kann nur unter klar definierten Bedingungen erfolgen. Und das muss gewährleistet sein.“ Nur wenn alle Voraussetzungen erfüllt seien und eine Person sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekenne, könne sie eingebürgert werden.
Anlass für die Überprüfung der Verfahren ist das Tempo der Einbürgerungen in der Hauptstadt. Im ersten Halbjahr 2025 wurden 20.060 Migranten zu deutschen Staatsbürgern – mehr als doppelt so viele wie im Gesamtjahr 2023. Das ist eine Vervierfachung des Einbürgerungstempos.
Grund für den Turbo: Berlin hat das „gesamte Einbürgerungsverfahren“ nach eigener Aussage „vollständig digitalisiert“. Während Migranten in anderen Bundesländern noch immer persönlich überprüft werden, sieht die Berliner Behörde sie das erste Mal zur Aushändigung der Einbürgerungsurkunde.
„Eine persönliche Vorsprache erfolgt deshalb in aller Regel erst bei einer positiven Antragsprüfung“, erklärte ein Sprecher des zuständigen Landesamtes für Einwanderung auf BILD-Anfrage.
Andere Bundesländer wie Baden-Württemberg oder Hessen halten ein komplett digitalisiertes Verfahren für gefährlich. Die Behörden müssten sich „vergewissern, dass die Bekenntnisse der inneren Überzeugung der Antragsteller entsprechen und nicht lediglich Lippenbekenntnisse sind“, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums in Stuttgart zu BILD.
Bild Zeitung