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- Out 5, 2021
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Reifen-Attacken, Brücken-Besetzungen
So gefährlich sind die Klima-Chaoten
Rechtsexperte Wilfried Oellers: „Straßenkampf statt demokratischer Debatte“
Sie nennen sich „Aktivisten“, doch ihre Aktionen sind oft gefährlich und schlicht kriminell:
An 36 Orten in 19 Tagen haben Klima-Apokalyptiker laut Polizei in Berlin den Straßenverkehr lahmgelegt, sich auf Autobahnen festgeklebt und reihenweise Anzeigen kassiert. Auch gestern setzte die Klimaschutz-Initiative „Letzte Generation“ ihre Sitzblockaden fort, nervte Pendler im Berufsverkehr.
Und nicht nur die. Heiko Teggatz, Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft, zu BILD: „Hier werden nicht nur Tausende von Menschen ihrer Freiheit beraubt, sondern Rettungswege für Einsatzkräfte wie Rettungswagen, Feuerwehr und Polizei blockiert.“
► Fast täglich fackeln gewaltbereite Chaoten in Leipzig Autos gehobener Preisklasse ab. Die vorgeschobene Begründung: Kampf für Klimaschutz und gegen soziale Unterschiede.
► Eine selbst ernannte Stadt-Guerilla namens „Berliner Bärin“ (natürlich gegendert!) lässt in Teilen Berlins die Luft aus den Reifen und hinterlässt Bekennerschreiben. Zitat: „SUV/Sportwagen/Bonzenkarren“ stehen für „soziale Ungleichheit, ein Leben im Überfluss und einen umweltschädlichen Lebensstil“, deshalb habe man die Luft abgelassen.
Besonders gefährlich: Die Chaoten drücken Bohnen oder Erbsen in die Ventile. Wer den Platten nicht bemerkt, kann die Kontrolle über den Wagen verlieren, sich und andere in Gefahr bringen!
Gewaltbereitschaft und politischer Extremismus kehren zurück! Und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (54, Grüne) hält „zivilen Ungehorsam“ auch noch für legitim.
CDU-Innenexperte Christoph de Vries (47) kritisiert: „Wer die Einhaltung von Recht und Gesetz von der vermeintlich richtigen Gesinnung abhängig macht, bringt unseren demokratischen Rechtsstaat ins Wanken.“
► Fakt ist: Das Ad-hoc-Blockieren einer Autobahn ist ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr. Diese Straftat steht in keinem Verhältnis zum Sinn und Zweck solcher Protestaktionen.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (44, FDP) zu BILD: „Gewalt gegen Personen oder Sachen ist in der politischen Auseinandersetzung inakzeptabel. Der Schutz des Eigentums muss von den Sicherheitsbehörden gewährleistet werden. Kein noch so nobles Ziel berechtigt zu einer Sachbeschädigung.“
Rechtsexperte Wilfried Oellers (46, CDU) zu BILD: „In der Demokratie muss man für seine Ziele werben. Wer sich mit Gewalt und Nötigung gegen andere stellt, setzt auf Straßenkampf anstatt auf demokratische Debatte.“
Bild Zeitung
So gefährlich sind die Klima-Chaoten
Rechtsexperte Wilfried Oellers: „Straßenkampf statt demokratischer Debatte“
Sie nennen sich „Aktivisten“, doch ihre Aktionen sind oft gefährlich und schlicht kriminell:
An 36 Orten in 19 Tagen haben Klima-Apokalyptiker laut Polizei in Berlin den Straßenverkehr lahmgelegt, sich auf Autobahnen festgeklebt und reihenweise Anzeigen kassiert. Auch gestern setzte die Klimaschutz-Initiative „Letzte Generation“ ihre Sitzblockaden fort, nervte Pendler im Berufsverkehr.
Und nicht nur die. Heiko Teggatz, Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft, zu BILD: „Hier werden nicht nur Tausende von Menschen ihrer Freiheit beraubt, sondern Rettungswege für Einsatzkräfte wie Rettungswagen, Feuerwehr und Polizei blockiert.“
► Fast täglich fackeln gewaltbereite Chaoten in Leipzig Autos gehobener Preisklasse ab. Die vorgeschobene Begründung: Kampf für Klimaschutz und gegen soziale Unterschiede.
► Eine selbst ernannte Stadt-Guerilla namens „Berliner Bärin“ (natürlich gegendert!) lässt in Teilen Berlins die Luft aus den Reifen und hinterlässt Bekennerschreiben. Zitat: „SUV/Sportwagen/Bonzenkarren“ stehen für „soziale Ungleichheit, ein Leben im Überfluss und einen umweltschädlichen Lebensstil“, deshalb habe man die Luft abgelassen.
Besonders gefährlich: Die Chaoten drücken Bohnen oder Erbsen in die Ventile. Wer den Platten nicht bemerkt, kann die Kontrolle über den Wagen verlieren, sich und andere in Gefahr bringen!
Gewaltbereitschaft und politischer Extremismus kehren zurück! Und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (54, Grüne) hält „zivilen Ungehorsam“ auch noch für legitim.
CDU-Innenexperte Christoph de Vries (47) kritisiert: „Wer die Einhaltung von Recht und Gesetz von der vermeintlich richtigen Gesinnung abhängig macht, bringt unseren demokratischen Rechtsstaat ins Wanken.“
► Fakt ist: Das Ad-hoc-Blockieren einer Autobahn ist ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr. Diese Straftat steht in keinem Verhältnis zum Sinn und Zweck solcher Protestaktionen.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (44, FDP) zu BILD: „Gewalt gegen Personen oder Sachen ist in der politischen Auseinandersetzung inakzeptabel. Der Schutz des Eigentums muss von den Sicherheitsbehörden gewährleistet werden. Kein noch so nobles Ziel berechtigt zu einer Sachbeschädigung.“
Rechtsexperte Wilfried Oellers (46, CDU) zu BILD: „In der Demokratie muss man für seine Ziele werben. Wer sich mit Gewalt und Nötigung gegen andere stellt, setzt auf Straßenkampf anstatt auf demokratische Debatte.“
Bild Zeitung