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- Out 5, 2021
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Regelung der Gesundheitsberufe in letzter Minute gerettet
Die Chamber begrüßt das neue Gesetz. Die Abgeordneten machen sich aber große Sorgen, weil wichtige Reformen auf sich warten lassen.
Bis zum 30. Juni hatte die Regierung vom Verfassungsgericht Zeit bekommen, 21 Gesundheitsberufe gesetzlich zu regeln. Das war im Juni 2021. Im November 2022 legte das Gesundheitsministerium das Gesetz zur Ausübung und Aufwertung bestimmter Gesundheitsberufe vor. Es wurde am Donnerstag im Parlament einstimmig verabschiedet, damit es gerade noch rechtzeitig in Kraft treten kann, denn sonst wären der Zugang und die Kompetenzbereiche von Berufen wie Pfleger, Hebammen, Ernährungsberater, Osteopathen, Ergotherapeuten, Physiotherapeuten und, und, und nicht mehr geregelt gewesen.
Es musste aus Zeitgründen darauf verzichtet werden, eine komplette Überarbeitung und Ausrichtung auf künftige Herausforderungen einzelnen Berufe vorzunehmen und in Gesetze zu fassen. Das sieht das Regierungsprogramm von 2018 zwar vor, der Prozess ist aber noch lange nicht abgeschlossen. Sodass am Donnerstag einfach die bestehenden Regelungen in einem Gesetz übernommen wurden. Sie waren bislang – und daran hatte sich das Verfassungsgericht gestoßen – entgegen der Verfassung in großherzoglichen Verordnungen geregelt. Laut Verfassung müssen Eingriffe und Bestimmungen zur Ausübung freier Berufe in ein Gesetz gegossen werden. Zuvor hatte sich der Staatsrat allerdings mehrmals quer gelegt, sodass es ein Rennen gegen die Zeit wurde.
Marc Spautz (CSV) monierte denn auch, dass das Gesetz über das Knie gebrochen wurde, obwohl zwei Jahre Zeit war. „Es musste mit Vollgas gearbeitet werden, auch vom Staatsrat. Wir hätten uns gewünscht, länger darüber reden zu können. Wir hätten uns auch gewünscht, dass die einzelnen Reformen schon vorgelegen hätten, so wie sie Regierungsprogramm vorgesehen sind.“ Er appellierte, so wie alle Redner, an die Regierung, zügig an der Aufwertung verschiedener Gesundheitsberufe weiterzuarbeiten. „Wir stehen im Gesundheitssektor vor großen Personalproblemen. Die Ausstiegsquote ist relativ hoch, nicht zuletzt, weil auch die Arbeitsbedingungen nicht die attraktivsten sind.“
Wichtige Aufgabe für die nächste Regierung
Auch Gusty Graas (DP) sagte: „Die nächste Regierung bekommt die wichtige Aufgabe, sich zu überlegen, wie das Gesundheitssystem ausgerichtet sein muss, damit die Berufe attraktiv bleiben.“ Marc Hansen von den Grünen befand, dass die Aufwertung verschiedener Berufe mehr wie je nötig sei. „Im Sektor besteht eine gewisse Müdigkeit, viele denken darüber nach, aus dem Beruf auszusteigen.“ Es sei ein globaler Ausbildungsplan dringend nötig, hauptsächlich für die Berufe mit der Sorge um künftigen Mangel. „Es besteht Dringlichkeit, die Berufe neu zu regeln. Die Gesundheitsberufe warten darauf.“
„Wir sollten alle froh sein, dass wir es geschafft haben“, sagte Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP). „Ein gesetzliches Loch in dem Bereich wäre nicht gut gewesen, wir hätten keine neuen Genehmigungen mehr ausstellen können.“ Sie erklärte den Zeitdruck damit, dass das Ministerium in der Pandemie legislativ so viel arbeiten musste, wie noch nie. Sie bekräftigte, dass „auf Hochtouren“ weiter an der Aufwertung der Gesundheitsberufe, an angepassten Kompetenzbereichen und den entsprechenden Aus- und Weiterbildungen gearbeitet würde.
Luxemburger Wort
Die Chamber begrüßt das neue Gesetz. Die Abgeordneten machen sich aber große Sorgen, weil wichtige Reformen auf sich warten lassen.
Bis zum 30. Juni hatte die Regierung vom Verfassungsgericht Zeit bekommen, 21 Gesundheitsberufe gesetzlich zu regeln. Das war im Juni 2021. Im November 2022 legte das Gesundheitsministerium das Gesetz zur Ausübung und Aufwertung bestimmter Gesundheitsberufe vor. Es wurde am Donnerstag im Parlament einstimmig verabschiedet, damit es gerade noch rechtzeitig in Kraft treten kann, denn sonst wären der Zugang und die Kompetenzbereiche von Berufen wie Pfleger, Hebammen, Ernährungsberater, Osteopathen, Ergotherapeuten, Physiotherapeuten und, und, und nicht mehr geregelt gewesen.
Es musste aus Zeitgründen darauf verzichtet werden, eine komplette Überarbeitung und Ausrichtung auf künftige Herausforderungen einzelnen Berufe vorzunehmen und in Gesetze zu fassen. Das sieht das Regierungsprogramm von 2018 zwar vor, der Prozess ist aber noch lange nicht abgeschlossen. Sodass am Donnerstag einfach die bestehenden Regelungen in einem Gesetz übernommen wurden. Sie waren bislang – und daran hatte sich das Verfassungsgericht gestoßen – entgegen der Verfassung in großherzoglichen Verordnungen geregelt. Laut Verfassung müssen Eingriffe und Bestimmungen zur Ausübung freier Berufe in ein Gesetz gegossen werden. Zuvor hatte sich der Staatsrat allerdings mehrmals quer gelegt, sodass es ein Rennen gegen die Zeit wurde.
Marc Spautz (CSV) monierte denn auch, dass das Gesetz über das Knie gebrochen wurde, obwohl zwei Jahre Zeit war. „Es musste mit Vollgas gearbeitet werden, auch vom Staatsrat. Wir hätten uns gewünscht, länger darüber reden zu können. Wir hätten uns auch gewünscht, dass die einzelnen Reformen schon vorgelegen hätten, so wie sie Regierungsprogramm vorgesehen sind.“ Er appellierte, so wie alle Redner, an die Regierung, zügig an der Aufwertung verschiedener Gesundheitsberufe weiterzuarbeiten. „Wir stehen im Gesundheitssektor vor großen Personalproblemen. Die Ausstiegsquote ist relativ hoch, nicht zuletzt, weil auch die Arbeitsbedingungen nicht die attraktivsten sind.“
Wichtige Aufgabe für die nächste Regierung
Auch Gusty Graas (DP) sagte: „Die nächste Regierung bekommt die wichtige Aufgabe, sich zu überlegen, wie das Gesundheitssystem ausgerichtet sein muss, damit die Berufe attraktiv bleiben.“ Marc Hansen von den Grünen befand, dass die Aufwertung verschiedener Berufe mehr wie je nötig sei. „Im Sektor besteht eine gewisse Müdigkeit, viele denken darüber nach, aus dem Beruf auszusteigen.“ Es sei ein globaler Ausbildungsplan dringend nötig, hauptsächlich für die Berufe mit der Sorge um künftigen Mangel. „Es besteht Dringlichkeit, die Berufe neu zu regeln. Die Gesundheitsberufe warten darauf.“
„Wir sollten alle froh sein, dass wir es geschafft haben“, sagte Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP). „Ein gesetzliches Loch in dem Bereich wäre nicht gut gewesen, wir hätten keine neuen Genehmigungen mehr ausstellen können.“ Sie erklärte den Zeitdruck damit, dass das Ministerium in der Pandemie legislativ so viel arbeiten musste, wie noch nie. Sie bekräftigte, dass „auf Hochtouren“ weiter an der Aufwertung der Gesundheitsberufe, an angepassten Kompetenzbereichen und den entsprechenden Aus- und Weiterbildungen gearbeitet würde.
Luxemburger Wort