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- Out 5, 2021
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Nach Impfpflicht-Debakel
Lauterbach sagt Rückkehr der Maskenpflicht voraus
„Kein Spielraum mehr für weitere Lockerungen“
Nach dem Impfpflicht-Aus geht Karl Lauterbach (59, SPD) in die Vorwärtsverteidigung. Und deutet Verschärfungen der Corona-Maßnahmen an!
Der Bundesgesundheitsminister sprach am Freitagvormittag in der Bundespressekonferenz über das Scheitern der Impfpflicht ab 60 im Bundestag.
Der Minister bezeichnete das mehrfach als „Niederlage“. Obwohl Lauterbach sich für die Impfpflicht schwer ins Zeug gelegt hatte, lehnt er eine Verantwortung für das Impfpflicht-Aus ab. Begründung: Er habe sich als Abgeordneter für die Impfpflicht eingesetzt, „nicht aus der Position des Gesundheitsministers“.
Dennoch handele es sich beim Impfpflicht-Aus um eine „klare, herbe Niederlage, die in dieser Größenordnung es sehr unwahrscheinlich macht, dass sich hier noch viel im Deutschen Bundestag bewegen wird.“
Klartext: Lauterbach gibt die Impfpflicht dauerhaft verloren. Doch: Der Gesundheitsminister geht nun wieder zum Angriff über, will im Infektionsschutzgesetz nachschärfen!
„Als Arzt muss man, wenn das Leben eines Patienten in Gefahr ist, nichts unversucht lassen und bis zum Schluss kämpfen“, sagte der SPD-Minister.
Lauterbach sagte weiter, das Impfpflicht-Aus bedeute auch, dass wir „keinen Spielraum mehr für weitere Lockerungen“ haben. Und: „Wir haben das, was wir an Lockerungen machen können, verbraucht.“
„Werden eine Sommerwelle haben“
Es gebe mehr als 300 Corona-Tote am Tag, weiterhin hohe Zahlen. Der Gesundheitsminister: „Wir werden auch eine Sommerwelle wahrscheinlich haben, da stimme ich der Einschätzung von Herrn Drosten zu.“
Mit der sogenannten Hotspot-Regelung (nach der Bundesländer örtlich selbst Maßnahmen verschärfen können), „werden wir mit Sicherheit nicht im Herbst über die Runden kommen“, so Lauterbach. Offenbar will er Änderungen durchsetzen, sagte, man müsse „auf jeden Fall noch mal an das Infektionsschutzgesetz ran“, dieses „spätestens zum 23.9. noch mal aufmachen“. Dann sollten eigentlich alle Maßnahmen auslaufen, eine Neubewertung der Lage für Herbst und Winter erfolgen.
Es werde beispielsweise „mit großer Wahrscheinlichkeit“ nicht ohne die Wiedereinführung einer Maskenpflicht in vielen Bereichen gehen. Denn: Deutschland gehe nun „mit der Impflücke in den Herbst hinein“. Und: Bis dahin hätten „die Boosterimpfungen und die Zweitimpfungen ein Stück weit ihre Wirkung verloren“.
Lauterbach: „Ich glaube, dass wir uns einfach mehr Freiheiten im Infektionsschutzgesetz hätten leisten können mit Impfpflicht ab 60.“ Die Zahl Ungeimpfter über 60 sei in anderen Ländern „viel geringer“.
Lauterbach glaubte an Hilfe von der Union
Der Minister erklärte auch, wie er zu seiner dramatischen Fehleinschätzung gekommen war, die Impfpflicht würde im Bundestag eine Mehrheit finden. „90 Prozent des medizinischen Nutzens, die man ab 18 erreicht hätte, hätte man auch mit einer Impfpflicht ab 60 erreicht“, sagte er, daher sei er davon ausgegangen, dass dieser „moderate Kompromiss auch die Unterstützung vieler Abgeordneten findet, die sich mit einer Impfpflicht ab 18 nicht einverstanden erklärt hätten“.
Er habe in seiner Rede „die Union direkt angesprochen, dass sie uns staatstragend unterstützen“, sagte Lauterbach. Aber: „Es ist nicht die Zeit für Schuldzuweisungen“, daran wolle er sich „nicht beteiligen“.
Der SPD-Politiker sprach auch von einer „traurigen Nachricht für Sterbefälle und Schwerstkranke, die hätten verhindert werden können“.
Lauterbach: „Mit diesen Leuten habe ich nicht nur Mitleid, sondern ich fühle mit.“ Eigene Fehler will Lauterbach offenbar nicht eingestehen, sagte: „Der Antrag war ein guter Antrag, der hatte meine volle Unterstützung.“
Das Impfpflicht-Aus zeige aber auch, dass es richtig sei, dass der Minister die angedachte Änderung der Quarantäne-Regelung, also die freiwillige Quarantäne für
Infizierte, zurückgenommen habe. Dieser Vorschlag, den Lauterbach selbst gemacht hatte, werde „auf absehbare Zeit nicht mehr verfolgt“.
Man gehe ohne Impfpflicht „wahrscheinlich ein drittes Mal im Herbst nicht optimal in die dann zu erwartende Welle“ hinein.
Lauterbach geht von neuen Varianten im Herbst aus
Lauterbach: „Es ist natürlich möglich, dass es im Herbst keine große Welle gibt. Es ist möglich, aber es ist sehr unwahrscheinlich.“ Er kenne „eigentlich keine Studie“, die nicht von einer erneuten Welle ausgehe. Es könne sich um „eine rekombinierte Variante“ handeln oder „erneut eine Omikron-Welle“ sein. „Die Voraussetzungen, dass neue Varianten entstehen, sind einfach für das Virus optimal.“ Man sehe bereits Entwicklungen, dass das Omikron-Virus sich verändere.
Eindringlich mahnte Lauterbach die Deutschen an Ostern zur Vorsicht, sagte: „Ich bitte alle, die die Osterferien jetzt planen, sich vor der Reise noch testen zu lassen. Sodass wir während der Reise und auch bei den Besuchen, die dann geplant sind, andere nicht anstecken. Die Osterreise darf hier nicht zu einer Unterbrechung der derzeit günstigen Entwicklung der Fallzahlen führen.“
Auch soll es erneut eine „kreative Kampagne“ als Werbung für die Impfung geben. Lauterbach sprach von einer „wirklich kreativen Impfwerbung“, die die Gründe erkläre, sich impfen zu lassen. Das werde „auch im Herbst einen Unterschied machen“.
Zudem empfahl der Gesundheitsminister insbesondere „vulnerablen Gruppen“, etwa Personen mit der Lungenkrankheit COPD oder rheumatischen Erkrankungen, die Empfehlung der Ständigen Impfkommission „großzügig zu interpretieren“ und möglichst eine Viertimpfung in Anspruch zu nehmen.
Bild Zeitung
Lauterbach sagt Rückkehr der Maskenpflicht voraus
„Kein Spielraum mehr für weitere Lockerungen“
Nach dem Impfpflicht-Aus geht Karl Lauterbach (59, SPD) in die Vorwärtsverteidigung. Und deutet Verschärfungen der Corona-Maßnahmen an!
Der Bundesgesundheitsminister sprach am Freitagvormittag in der Bundespressekonferenz über das Scheitern der Impfpflicht ab 60 im Bundestag.
Der Minister bezeichnete das mehrfach als „Niederlage“. Obwohl Lauterbach sich für die Impfpflicht schwer ins Zeug gelegt hatte, lehnt er eine Verantwortung für das Impfpflicht-Aus ab. Begründung: Er habe sich als Abgeordneter für die Impfpflicht eingesetzt, „nicht aus der Position des Gesundheitsministers“.
Dennoch handele es sich beim Impfpflicht-Aus um eine „klare, herbe Niederlage, die in dieser Größenordnung es sehr unwahrscheinlich macht, dass sich hier noch viel im Deutschen Bundestag bewegen wird.“
Klartext: Lauterbach gibt die Impfpflicht dauerhaft verloren. Doch: Der Gesundheitsminister geht nun wieder zum Angriff über, will im Infektionsschutzgesetz nachschärfen!
„Als Arzt muss man, wenn das Leben eines Patienten in Gefahr ist, nichts unversucht lassen und bis zum Schluss kämpfen“, sagte der SPD-Minister.
Lauterbach sagte weiter, das Impfpflicht-Aus bedeute auch, dass wir „keinen Spielraum mehr für weitere Lockerungen“ haben. Und: „Wir haben das, was wir an Lockerungen machen können, verbraucht.“
„Werden eine Sommerwelle haben“
Es gebe mehr als 300 Corona-Tote am Tag, weiterhin hohe Zahlen. Der Gesundheitsminister: „Wir werden auch eine Sommerwelle wahrscheinlich haben, da stimme ich der Einschätzung von Herrn Drosten zu.“
Mit der sogenannten Hotspot-Regelung (nach der Bundesländer örtlich selbst Maßnahmen verschärfen können), „werden wir mit Sicherheit nicht im Herbst über die Runden kommen“, so Lauterbach. Offenbar will er Änderungen durchsetzen, sagte, man müsse „auf jeden Fall noch mal an das Infektionsschutzgesetz ran“, dieses „spätestens zum 23.9. noch mal aufmachen“. Dann sollten eigentlich alle Maßnahmen auslaufen, eine Neubewertung der Lage für Herbst und Winter erfolgen.
Es werde beispielsweise „mit großer Wahrscheinlichkeit“ nicht ohne die Wiedereinführung einer Maskenpflicht in vielen Bereichen gehen. Denn: Deutschland gehe nun „mit der Impflücke in den Herbst hinein“. Und: Bis dahin hätten „die Boosterimpfungen und die Zweitimpfungen ein Stück weit ihre Wirkung verloren“.
Lauterbach: „Ich glaube, dass wir uns einfach mehr Freiheiten im Infektionsschutzgesetz hätten leisten können mit Impfpflicht ab 60.“ Die Zahl Ungeimpfter über 60 sei in anderen Ländern „viel geringer“.
Lauterbach glaubte an Hilfe von der Union
Der Minister erklärte auch, wie er zu seiner dramatischen Fehleinschätzung gekommen war, die Impfpflicht würde im Bundestag eine Mehrheit finden. „90 Prozent des medizinischen Nutzens, die man ab 18 erreicht hätte, hätte man auch mit einer Impfpflicht ab 60 erreicht“, sagte er, daher sei er davon ausgegangen, dass dieser „moderate Kompromiss auch die Unterstützung vieler Abgeordneten findet, die sich mit einer Impfpflicht ab 18 nicht einverstanden erklärt hätten“.
Er habe in seiner Rede „die Union direkt angesprochen, dass sie uns staatstragend unterstützen“, sagte Lauterbach. Aber: „Es ist nicht die Zeit für Schuldzuweisungen“, daran wolle er sich „nicht beteiligen“.
Der SPD-Politiker sprach auch von einer „traurigen Nachricht für Sterbefälle und Schwerstkranke, die hätten verhindert werden können“.
Lauterbach: „Mit diesen Leuten habe ich nicht nur Mitleid, sondern ich fühle mit.“ Eigene Fehler will Lauterbach offenbar nicht eingestehen, sagte: „Der Antrag war ein guter Antrag, der hatte meine volle Unterstützung.“
Das Impfpflicht-Aus zeige aber auch, dass es richtig sei, dass der Minister die angedachte Änderung der Quarantäne-Regelung, also die freiwillige Quarantäne für
Infizierte, zurückgenommen habe. Dieser Vorschlag, den Lauterbach selbst gemacht hatte, werde „auf absehbare Zeit nicht mehr verfolgt“.
Man gehe ohne Impfpflicht „wahrscheinlich ein drittes Mal im Herbst nicht optimal in die dann zu erwartende Welle“ hinein.
Lauterbach geht von neuen Varianten im Herbst aus
Lauterbach: „Es ist natürlich möglich, dass es im Herbst keine große Welle gibt. Es ist möglich, aber es ist sehr unwahrscheinlich.“ Er kenne „eigentlich keine Studie“, die nicht von einer erneuten Welle ausgehe. Es könne sich um „eine rekombinierte Variante“ handeln oder „erneut eine Omikron-Welle“ sein. „Die Voraussetzungen, dass neue Varianten entstehen, sind einfach für das Virus optimal.“ Man sehe bereits Entwicklungen, dass das Omikron-Virus sich verändere.
Eindringlich mahnte Lauterbach die Deutschen an Ostern zur Vorsicht, sagte: „Ich bitte alle, die die Osterferien jetzt planen, sich vor der Reise noch testen zu lassen. Sodass wir während der Reise und auch bei den Besuchen, die dann geplant sind, andere nicht anstecken. Die Osterreise darf hier nicht zu einer Unterbrechung der derzeit günstigen Entwicklung der Fallzahlen führen.“
Auch soll es erneut eine „kreative Kampagne“ als Werbung für die Impfung geben. Lauterbach sprach von einer „wirklich kreativen Impfwerbung“, die die Gründe erkläre, sich impfen zu lassen. Das werde „auch im Herbst einen Unterschied machen“.
Zudem empfahl der Gesundheitsminister insbesondere „vulnerablen Gruppen“, etwa Personen mit der Lungenkrankheit COPD oder rheumatischen Erkrankungen, die Empfehlung der Ständigen Impfkommission „großzügig zu interpretieren“ und möglichst eine Viertimpfung in Anspruch zu nehmen.
Bild Zeitung