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- Out 5, 2021
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Prozess am Verwaltungsgericht
Klage zu Pop-Up-Radwegen abgewiesen
München – Die drei fest installierten Pop-Up-Radwege sind rechtmäßig. Das urteilte das Verwaltungsgericht München heute.
Für den Kläger und Vorsitzenden des Automobilclubs Mobil in Deutschland e. V., Michael Haberland, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen: „Das ist wie beim Tennis Match: Das hat mehrere Sätze, wir gehen in Revision.“
Haberland hatte gegen die von der Stadt fest installierten Pop-Up-Radwege an der Theresienstraße, der Elisenstraße und an der Rosenheimer Straße geklagt. Seine Argumentation: Auf allen drei Straßen komme der Verkehrsfluss stark ins Stocken, was einem unmittelbaren Eingriff in das Verkehrsgeschehen entspreche.
Radler benötigen besonderen Schutz
Das Gericht wies die Klage ab. Die Stadt könne aufgrund der zahlreichen Autos, die dort unterwegs sind, davon ausgehen, dass Radler besonderen Schutz und eine eigene Spur benötigen. Während der Corona-Pandemie hatte die Zahl der Radler auch in München stark zugenommen.
Vielerorts wurde es auf den bestehenden Radwegen zu eng. Mit den Pop-up-Radwegen wollte die Stadt den Radlern mehr Platz einräumen und helfen, Unfälle zu vermeiden.
Für Haberland ist das nur die „Spitze des Eisbergs“. Er argumentiert: „Stadt hat vor, weitere 40 Straßen mit breiten Radwegen auszustatten. Darunter auch Lindwurm-, Schwantaler-, Brienner- und die Ludwigstraße. Straßen, die wohlgemerkt bereits einen Fahrradweg haben!“ Er fordert von der Stadt kreative Lösungen für die Infrastruktur, statt nur „den Autofahrern den Krieg zu erklären.“
Stadt freut sich über Entscheidung
Derweil freute man sich seitens der Stadt über die Entscheidung. Andreas Schuster, radpolitischer Sprecher der SPD/Volt-Fraktion im Münchner Stadtrat sagte: „Wir haben keine Sekunde gezweifelt, dass das Verwaltungsgericht unserer Politik für die Verkehrswende Recht geben wird.
Nur wenn wir unsere Straßen neu aufteilen, können wir mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen schaffen, München gesünder und lebenswerter gestalten und die Stadt nachhaltig in Richtung Klimaneutralität entwickeln.“
Bild Zeitung
Klage zu Pop-Up-Radwegen abgewiesen
München – Die drei fest installierten Pop-Up-Radwege sind rechtmäßig. Das urteilte das Verwaltungsgericht München heute.
Für den Kläger und Vorsitzenden des Automobilclubs Mobil in Deutschland e. V., Michael Haberland, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen: „Das ist wie beim Tennis Match: Das hat mehrere Sätze, wir gehen in Revision.“
Haberland hatte gegen die von der Stadt fest installierten Pop-Up-Radwege an der Theresienstraße, der Elisenstraße und an der Rosenheimer Straße geklagt. Seine Argumentation: Auf allen drei Straßen komme der Verkehrsfluss stark ins Stocken, was einem unmittelbaren Eingriff in das Verkehrsgeschehen entspreche.
Radler benötigen besonderen Schutz
Das Gericht wies die Klage ab. Die Stadt könne aufgrund der zahlreichen Autos, die dort unterwegs sind, davon ausgehen, dass Radler besonderen Schutz und eine eigene Spur benötigen. Während der Corona-Pandemie hatte die Zahl der Radler auch in München stark zugenommen.
Vielerorts wurde es auf den bestehenden Radwegen zu eng. Mit den Pop-up-Radwegen wollte die Stadt den Radlern mehr Platz einräumen und helfen, Unfälle zu vermeiden.
Für Haberland ist das nur die „Spitze des Eisbergs“. Er argumentiert: „Stadt hat vor, weitere 40 Straßen mit breiten Radwegen auszustatten. Darunter auch Lindwurm-, Schwantaler-, Brienner- und die Ludwigstraße. Straßen, die wohlgemerkt bereits einen Fahrradweg haben!“ Er fordert von der Stadt kreative Lösungen für die Infrastruktur, statt nur „den Autofahrern den Krieg zu erklären.“
Stadt freut sich über Entscheidung
Derweil freute man sich seitens der Stadt über die Entscheidung. Andreas Schuster, radpolitischer Sprecher der SPD/Volt-Fraktion im Münchner Stadtrat sagte: „Wir haben keine Sekunde gezweifelt, dass das Verwaltungsgericht unserer Politik für die Verkehrswende Recht geben wird.
Nur wenn wir unsere Straßen neu aufteilen, können wir mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen schaffen, München gesünder und lebenswerter gestalten und die Stadt nachhaltig in Richtung Klimaneutralität entwickeln.“
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