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Notícias BKA löscht Judenhass im Netz

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BKA löscht Judenhass im Netz


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Deutsche Sicherheitsbehörden gehen gegen Hass im Netz vor.

Videos, Tweets und Bilder – antisemitische Hetze gegen Juden und Israel überflutet seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober die sozialen Medien. Deutsche Sicherheitsbehörden haben nun Ermittlungen eingeleitet und deren Löschung veranlasst.

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat nach Informationen von BILD am SONNTAG seit Oktober 2023 insgesamt 273 „Entfernungsanordnungen“ gegen Kanäle oder Inhalte erlassen, 255 an Telegram, 17 an X (vormals Twitter) und eine an Instagram.

Alle Hass-Tweets wurden gelöscht. Im gleichen Zeitraum wurden weitere 2977 Löschersuchen an andere Online-Service-Provider übermittelt.

Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) sagte zu BamS: „Der Hass wird vor allem im Netz geschürt und befeuert. Wir müssen die Welle des Hasses stoppen. Daher gehen wir mit dem Bundeskriminalamt so konsequent dagegen vor. Antisemitische Hetze und islamistische Terrorpropaganda ist gelöscht worden.“

▶︎ Wer im Netz zur Vernichtung der Existenz Israels aufruft, macht sich der Volksverhetzung strafbar. Über Ermittlungsmaßnahmen entscheiden Staatsanwaltschaft und Polizei.

Nach den vorläufigen Zahlen der Polizei sind seit dem 7. Oktober 2024 in Deutschland 2249 antisemitische Straftaten begangen worden, 1560 im Kontext des Nahost-Konflikts.

Bild Zeitung
 
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