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- Out 5, 2021
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Die Ampel prüft, andere sind weiter
Asylverfahren direkt in Afrika! Kommt das jetzt?
Deutschland ist Zielland Nummer eins für Asylsuchende. Und damit zunehmend überfordert. Immer mehr Politiker drängen nun darauf, Asylbewerber aus Deutschland in Staaten außerhalb der EU zu bringen, wo ihr Antrag geprüft wird.
So auch Linken-Aussteigerin Sahra Wagenknecht (BSW), die am Dienstag im Maischberger-Talk forderte, Asylverfahren in sicheren Drittstaaten durchzuführen, „natürlich auch in Afrika“.
Problem bislang: Die allermeisten Asylsuchenden bleiben in Deutschland – auch wenn ihr Antrag abgelehnt wird! Die Bundesregierung hat bereits am Montag angekündigt, sie wolle prüfen, ob Anträge von Asylbewerbern „zukünftig auch in Transit- oder Drittstaaten“ bearbeitet werden können.
ABER: Sie hat schon im Koalitionsvertrag beschlossen, die Voraussetzungen für Zentren in Drittstaaten auszuloten. Bislang ohne Ergebnis!
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese: „Asylverfahren in Drittstaaten können im Rahmen von umfassenden Migrationsabkommen ein Baustein sein.“ Jetzt müsse man schauen, was machbar sei.
▶︎ Rechtswissenschaftler Kay Hailbronner (Uni Konstanz) warnt davor, dass Asylverfahren in Ländern wie Ruanda oder Ägypten einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhielten. Doch andere Organisationen tun es schon: Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR bringt seit 2019 Migranten aus Libyen nach Ruanda und bearbeitet dort selbst die Asylanträge.
▶︎ Migrationsforscher Gerald Knaus: „Es geht um die Signalwirkung: Ab einem Stichtag müssen dann jene, die irregulär über das Mittelmeer in die EU kommen, damit rechnen, zur Asylprüfung nach Afrika geschickt zu werden, im Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention.“
Es gehe nicht um dauerhafte Asyl-Zentren, sondern darum, so irreguläre Migration drastisch zu reduzieren und das Ertrinken Zehntausender im Mittelmeer im vergangenen Jahrzehnt endlich zu beenden, so Knaus. Asylprüfungen in Drittstaaten seien nicht unmoralisch. Unmoralisch sei, dem Sterben einfach zuzusehen.
Bild Zeitung
Asylverfahren direkt in Afrika! Kommt das jetzt?
Deutschland ist Zielland Nummer eins für Asylsuchende. Und damit zunehmend überfordert. Immer mehr Politiker drängen nun darauf, Asylbewerber aus Deutschland in Staaten außerhalb der EU zu bringen, wo ihr Antrag geprüft wird.
So auch Linken-Aussteigerin Sahra Wagenknecht (BSW), die am Dienstag im Maischberger-Talk forderte, Asylverfahren in sicheren Drittstaaten durchzuführen, „natürlich auch in Afrika“.
Problem bislang: Die allermeisten Asylsuchenden bleiben in Deutschland – auch wenn ihr Antrag abgelehnt wird! Die Bundesregierung hat bereits am Montag angekündigt, sie wolle prüfen, ob Anträge von Asylbewerbern „zukünftig auch in Transit- oder Drittstaaten“ bearbeitet werden können.
ABER: Sie hat schon im Koalitionsvertrag beschlossen, die Voraussetzungen für Zentren in Drittstaaten auszuloten. Bislang ohne Ergebnis!
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese: „Asylverfahren in Drittstaaten können im Rahmen von umfassenden Migrationsabkommen ein Baustein sein.“ Jetzt müsse man schauen, was machbar sei.
▶︎ Rechtswissenschaftler Kay Hailbronner (Uni Konstanz) warnt davor, dass Asylverfahren in Ländern wie Ruanda oder Ägypten einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhielten. Doch andere Organisationen tun es schon: Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR bringt seit 2019 Migranten aus Libyen nach Ruanda und bearbeitet dort selbst die Asylanträge.
▶︎ Migrationsforscher Gerald Knaus: „Es geht um die Signalwirkung: Ab einem Stichtag müssen dann jene, die irregulär über das Mittelmeer in die EU kommen, damit rechnen, zur Asylprüfung nach Afrika geschickt zu werden, im Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention.“
Es gehe nicht um dauerhafte Asyl-Zentren, sondern darum, so irreguläre Migration drastisch zu reduzieren und das Ertrinken Zehntausender im Mittelmeer im vergangenen Jahrzehnt endlich zu beenden, so Knaus. Asylprüfungen in Drittstaaten seien nicht unmoralisch. Unmoralisch sei, dem Sterben einfach zuzusehen.
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