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- Out 5, 2021
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Sie missachteten das Verbot
100 Festnahmen bei Anti-Israel-Demo
Frankfurt/Main – Trotz Verbots einer Anti-Israel-Demo am Samstagnachmittag in Frankfurt am Main versammelten sich rund 600 Demonstranten an Hauptwache und Rathenauplatz. Die Polizei umstellte die Menschen, versuchte, die verbotene Kundgebung aufzulösen. Die Polizei nahm nach BILD-Informationen mehr als 100 Personen vorläufig fest, um die Personalien festzustellen.
Zuvor waren Hunderte Demonstranten durch die Innenstadt gezogen, skandierten unter anderem die Parole: „Deutschland finanziert, Israel bombardiert“.
Zugleich gab es auch pro-israelische Kundgebungen in Frankfurt, darunter eine Veranstaltung gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel.
Polizeisprecher Thomas Hollerbach (43): „Gegen alle Personen, die der mehrfachen Aufforderung, den Platz zu räumen, nicht nachgekommen sind, wurden entsprechende Verfahren eingeleitet.“
▶︎ Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hatte am Samstag entschieden, das Verbot der Stadt Frankfurt für die Versammlung „Ein Freies Palästina“ habe Bestand. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit nach Vorkommnissen bei ähnlichen Versammlungen.
„Hochgradig israelfeindlich“
Auch bei dieser Kundgebung seien gewalttätige Auseinandersetzungen, Angriffe auf Polizeieinsatzkräfte und weitere Straftaten wie Volksverhetzung oder die öffentliche Aufforderung zu Straftaten zu befürchten, teilte das Gericht mit. Es „seien hochgradig israelfeindliche und in den Antisemitismus reichende Äußerungen zu erwarten – bis hin zur Negierung des Existenzrechts Israels“.
Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte am Freitagabend entschieden, das Verbot der Stadt sei rechtswidrig. Damit war die Anmelderin der Anti-Israel-Demo zunächst erfolgreich mit ihrem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz. Die Stadt legte daraufhin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof ein und hatte damit Erfolg.
Deutlich mehr Auflauf in Düsseldorf
In Düsseldorf haben Samstagmittag mehrere hundert Menschen gegen Israel und für die Palästinenser im Gazastreifen demonstriert. Dabei zog die Demo lautstark mit palästinensischen Fahnen und Plakaten vom Hauptbahnhof fast eine Stunde durch die Innenstadt.
Beim Start der Kundgebung hatte es kurz Probleme gegeben, weil zehn Gegendemonstranten eine Israel-Flagge zeigten. Polizisten konnten die kleine Gruppe vor aggressiven Israel-Hassern schützen.
Während der Kundgebung wurde immer wieder lautstark die Freiheit Palästinas und des Gaza-Streifens gefordert, außerdem riefen die Teilnehmer immer wieder laut „Allahu Akbar“ („Gott ist groß“).
Die Polizei begleitete die Demonstration mit mehreren Hundertschaften. Ursprünglich waren nur 50 Teilnehmer angemeldet, schließlich waren es laut Veranstalter 700.
Der Aufzug durch Düsseldorf verlief ohne größere Zwischenfälle. Eine Person wurde in Gewahrsam genommen, weil sie Polizisten provoziert hatte. Außerdem gab es mehrere Anzeigen wegen Vermummung. Die Polizei prüft nachträglich, ob verbotene Parolen gerufen wurden.
Bei der Demonstration nahmen übrigens nicht nur arabische Demonstranten teil, sondern auch mehrere deutsche Linke. Darunter auch Personen, die schon Montag in Duisburg demonstriert hatten. Dabei hatte es am Ende kleinere Ausschreitungen gegeben.
Bild Zeitung
100 Festnahmen bei Anti-Israel-Demo
Frankfurt/Main – Trotz Verbots einer Anti-Israel-Demo am Samstagnachmittag in Frankfurt am Main versammelten sich rund 600 Demonstranten an Hauptwache und Rathenauplatz. Die Polizei umstellte die Menschen, versuchte, die verbotene Kundgebung aufzulösen. Die Polizei nahm nach BILD-Informationen mehr als 100 Personen vorläufig fest, um die Personalien festzustellen.
Zuvor waren Hunderte Demonstranten durch die Innenstadt gezogen, skandierten unter anderem die Parole: „Deutschland finanziert, Israel bombardiert“.
Zugleich gab es auch pro-israelische Kundgebungen in Frankfurt, darunter eine Veranstaltung gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel.
Polizeisprecher Thomas Hollerbach (43): „Gegen alle Personen, die der mehrfachen Aufforderung, den Platz zu räumen, nicht nachgekommen sind, wurden entsprechende Verfahren eingeleitet.“
▶︎ Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hatte am Samstag entschieden, das Verbot der Stadt Frankfurt für die Versammlung „Ein Freies Palästina“ habe Bestand. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit nach Vorkommnissen bei ähnlichen Versammlungen.
„Hochgradig israelfeindlich“
Auch bei dieser Kundgebung seien gewalttätige Auseinandersetzungen, Angriffe auf Polizeieinsatzkräfte und weitere Straftaten wie Volksverhetzung oder die öffentliche Aufforderung zu Straftaten zu befürchten, teilte das Gericht mit. Es „seien hochgradig israelfeindliche und in den Antisemitismus reichende Äußerungen zu erwarten – bis hin zur Negierung des Existenzrechts Israels“.
Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte am Freitagabend entschieden, das Verbot der Stadt sei rechtswidrig. Damit war die Anmelderin der Anti-Israel-Demo zunächst erfolgreich mit ihrem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz. Die Stadt legte daraufhin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof ein und hatte damit Erfolg.
Deutlich mehr Auflauf in Düsseldorf
In Düsseldorf haben Samstagmittag mehrere hundert Menschen gegen Israel und für die Palästinenser im Gazastreifen demonstriert. Dabei zog die Demo lautstark mit palästinensischen Fahnen und Plakaten vom Hauptbahnhof fast eine Stunde durch die Innenstadt.
Beim Start der Kundgebung hatte es kurz Probleme gegeben, weil zehn Gegendemonstranten eine Israel-Flagge zeigten. Polizisten konnten die kleine Gruppe vor aggressiven Israel-Hassern schützen.
Während der Kundgebung wurde immer wieder lautstark die Freiheit Palästinas und des Gaza-Streifens gefordert, außerdem riefen die Teilnehmer immer wieder laut „Allahu Akbar“ („Gott ist groß“).
Die Polizei begleitete die Demonstration mit mehreren Hundertschaften. Ursprünglich waren nur 50 Teilnehmer angemeldet, schließlich waren es laut Veranstalter 700.
Der Aufzug durch Düsseldorf verlief ohne größere Zwischenfälle. Eine Person wurde in Gewahrsam genommen, weil sie Polizisten provoziert hatte. Außerdem gab es mehrere Anzeigen wegen Vermummung. Die Polizei prüft nachträglich, ob verbotene Parolen gerufen wurden.
Bei der Demonstration nahmen übrigens nicht nur arabische Demonstranten teil, sondern auch mehrere deutsche Linke. Darunter auch Personen, die schon Montag in Duisburg demonstriert hatten. Dabei hatte es am Ende kleinere Ausschreitungen gegeben.
Bild Zeitung